Design Security Forum AG

Bauüberwachung – Bauleitung – Fachbauleitung – Montageteamleitung – Projektleiter

von RA Götz Winter


 

Die Abgrenzung zwischen Bauüberwachung, Fachplanung und Bauleitung wird immer schwieriger. Je nach Bundesland gibt es verschiedene Definitionen, die eins gemeinsam haben: nichts ist selbstverständlich.

Der Bauleiter hat unter anderem darüber zu wachen, dass die öffentlich-rechtlichen Vorschriften eingehalten werden. Er ist quasi der verlängerte Arm der Bauaufsicht. Den Bauleiter treffen auch Verkehrssicherungspflichten (OLG Düsseldorf 23 U 134/04).

In der Baupraxis wird man häufig mit Dokumenten konfrontiert die mit dem Begriff „Fachbaueitererklärung“ überschrieben sind. Diese Dokumente haben je nach Interesse des Verfassers ganz unterschiedliche Inhalte, die mehr oder minder die Aufgabenstellung haben den Unterzeichner zu verpflichten. Gleichzeitig werden regelmäßig Personen mit in der Praxis ganz unterschiedlichen Aufgabenstellungen als „Bauleiter“ bezeichnet.

Dass die Begriffe „Bauleiter“ und „Fachbauleiter“ (mit Ausnahme von Bayern) in allen Bauordnungen definiert sind und dahinter ein umfangreicher Pflichtenkatalog steckt der mit den Inhalten der Erklärungsdokumente häufig nicht übereinstimmt wird gelegentlich übersehen.

In manchen Bundesländern (z.B. in Hessen) darf nicht jeder Bauleiter sein, sondern man muss eine Mindestqualifikation haben. Bauüberwachung und Bauleitung können von einer Person ausgeübt werden, das ist aber nicht selbstverständlich und der Pflichtenkatalog ist ein unter Umständen ein anderer.

Ganz häufig wird übersehen, dass die Pflicht zur Bauleitung nach Landesbauordnung eine höchstpersönliche Pflicht ist, die nicht von einem Unternehmen erbracht wird, sondern nur von einer natürlichen Person. Das heißt der Bauleiter oder Fachbauleiter verlässt unter Umständen auch den Schutz den ein Angestelltenverhältnis bietet und haftet gegebenenfalls persönlich.

Völlig absurd, jedoch tägliche Praxis sind daher Konstellationen bei denen ein Montageteamleiter die Funktion eines Fachbauleiters für das Gewerk übernimmt. Er wird regelmäßig im kaum lösbaren Konflikt zwischen Unternehmer, Bauherren und Bauaufsicht stehen.

 

Ein Beitrag

von RA Götz Winter

- Rechtsanwalt bei Winter & Kollegen Maintal

-Lehrbeauftragter für öfftl. & priv. Baurecht Technische Universität Kaiserslautern

-Vorstand der design security forum AG

-Mitglied der Arbeitsgemeinschaft für Bau und Immobilienrecht im Deutschen Anwaltverein (DAV) e.V.

 

 

Passendes Seminar dazu:

Fachbauleiter Brandschutz: Aufgaben & Risiken

Termin Ort Seminarnummer INFO BUCHEN
20.06.2017 Seevetal  S06-5-bs2017 Einkaufsbutton gruen
22.08.2017 Hanau  08-2-BS2017 Einkaufsbutton gruen
16.11.2017 Seevetal  S11-5-BS2017 Einkaufsbutton gruen